Freitag August 18-., 2017

Gabriel zu Gesprächen in den USA

Am Donnerstag trifft sich der Bundesaußenminister mit dem Nationalen Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster. Berlin. Kurz vor seiner USA-Reise hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) zu einem neuen Anlauf in den transatlantischen Beziehun...

Gesellschaft - Grüne wollen Homoehe-Abstimmung vor Gericht erzwingen Gesellschaft - Grüne wollen Homoehe-Abstimmung vor Gericht erzwingen

Seit mehr als zwei Jahren sei das Thema immer wieder blockiert und verschoben worden, sagte die Fraktionsvorsitzende der Partei, Katrin Göring-Eckardt, am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin. Das Bundesverfassungsgericht hat gegen die Blockade der CDU un...

CDU will Gespräche mit der FDP

Die SPD solle sich "mit Leistungsgerechtigkeit beschäftigen und nicht mit Sozialgerechtigkeit". Die Grünen hatten vorab ein Jamaika-Bündnis ausgeschlossen, die FDP eine Ampel-Koalition. Deutschlands Sozialdemokraten haben bei den wichtigen Regionalwa...

Putin springt Trump zur Seite

Um "sich Putin anzudienen" und "um zu demonstrieren, wie toll er selber ist", spekulierten US-Kommentatoren, gab der Präsident das brisante Herrschaftswissen ungefiltert weiter. Und das in einer Phase, in der Trumps erst kurze Präsidentschaft wegen d...

Verteidigungsministerin im Koblenzer Zentrum Innere Führung Von der Leyen referiert über Werte Verteidigungsministerin im Koblenzer Zentrum Innere Führung Von der Leyen referiert über Werte

Verteidigungsministerin von der Leyen hat als Reaktion auf die jüngsten Affären bei der Bundeswehr umfangreiche Reformen in der Truppe angekündigt. Dieser soll dem terrorverdächtigen Offizier Franco A. Nach der Ausschusssitzung hat sich nicht viel ge...

Oktoberfest: Keine Bierpreisbremse bei der Wiesn in München Oktoberfest: Keine Bierpreisbremse bei der Wiesn in München

Denn den Bierpreis auf dem Oktoberfest auf Jahre hinweg regulieren zu wollen, ist eine Schnapsidee und hat mit "leben und leben lassen" rein gar nichts zu tun. Da hält sich mein Mitleid in Grenzen". Doch sollen sie sich fortan mit einer neuen Umsatz...

Mutter erstochen - 14-jährige Tochter unter Mordverdacht Mutter erstochen - 14-jährige Tochter unter Mordverdacht

Gegen die Tochter und den ein Jahr älteren Jugendlichen aus dem Ort wurde Haftbefehl wegen gemeinschaftlich begangenen Mordes erlassen. "Die mutmaßliche Tatwaffe, ein Messer, wurde noch am Montagabend im Rahmen von Durchsuchungsmaßnahmen in der Wohnu...

Putin will Mitschrift zu Trump-Lawrow-Treffen veröffentlichen

Der Promi-Anwalt Alan Dershowitz sagte: "Das sind die schwerwiegendsten Vorwürfe, die jemals gegen einen amtierenden Präsidenten vorgetragen wurden". Auch die Russen winkten wie bestellt ab: "Fake News", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Man werde ...

Trump und Erdogan preisen Zusammenarbeit Trump und Erdogan preisen Zusammenarbeit

Washington. Der Mann hatte im Wahlkampf die Verhaftung von Hillary Clinton gefordert, weil sie amtliche E-Mails nicht ausreichend geschützt habe. Durch Trumps Indiskretion ist auch das noch unter dem Radar schwebende Thema "Laptopverbot auf Interko...

Merkel nennt Verbot von Abgeordneten-Besuch in Incirlik Merkel nennt Verbot von Abgeordneten-Besuch in Incirlik "misslich"

Der Bundestag soll in der nächsten Sitzungswoche über die Ergebnisse der Gespräche informiert werden. Eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Bundestages wollte eigentlich am Dienstag zu den Bundeswehrsoldaten reisen. Ministerpräsident Binal...

Koalition einig über Autobahngesellschaft und Bund-Länder-Finanzpakt Koalition einig über Autobahngesellschaft und Bund-Länder-Finanzpakt

Die ursprünglich für diesen Freitag angesetzte Abstimmung des Bundestages über das umfangreiche Gesetzespaket einschließlich Grundgesetzänderungen wurde vertagt. Nach der Abwahl der rot-grünen Koalition und dem Sieg der CDU in Nordrhein-Westfalen wür...

Treffen von Erdogan und Trump: Proteste vor türkischer Botschaft in Washington

Hintergrund: US-Medien berichteten, Trump habe bei dem Gespräch in der vergangenen Woche in Washington vertrauliche Geheimdienstinformationen über die ISIS-Terrormiliz an Lawrow weitergegeben. "Die Beziehungen, die wir zueinander unterhalten, werden ...

EU-Parlament leitet Verfahren gegen Ungarn ein EU-Parlament leitet Verfahren gegen Ungarn ein

Das Votum der Abgeordneten ist von großer Relevanz: Sie beauftragten nun den Parlamentsausschuss für bürgerliche Freiheiten und Justiz damit, einen Sonderbericht zu Ungarn anzufertigen und das Verfahren gegen Ungarn vorzubereiten. Es müsse sichergest...

Nutzer melden erneut Störungen bei WhatsApp Nutzer melden erneut Störungen bei WhatsApp

Berlin. Der Kurzmitteilungsdienst WhatsApp kämpft erneut mit Störungen. Vereinzelte Meldungen kommen aber auch aus dem Nahen Osten sowie Indien, China oder Russland. Andere schrieben, dass sie WhatsApp jedoch wie gewohnt nutzen konnten. Betroffen sei...

Incirlik-Streit: Planungen für Alternativ-Standort in Jordanien

Die Stationierung von deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hat erneut zu einem Streit zwischen Deutschland und der Türkei geführt. Linke und Grüne fordern eine schnelle Entscheidung. Der CDU-Verteidigungsobmann Henning Otte ...

Putin will Notizen zu Trump-Lawrow-Gespräch rausgeben

Das Angebot, eine Aufnahme des Gesprächs zwischen Lawrow und Trump auszuhändigen, ist nicht als ernstgemeinte Offerte zu verstehen, sondern als Seitenhieb gegen die Amerikaner. Informationen, für deren Weitergabe angeblich ein Codewort nötig ist. Dab...

Wie Trump sein Gespräch mit Lawrow rechtfertigt Wie Trump sein Gespräch mit Lawrow rechtfertigt

Als Präsident habe er das "absolute Recht", Informationen mit Russland zu teilen, schrieb er dort. Es habe sich um "Fakten" aus den Bereichen "Terrorismus und Luftverkehrssicherheit" gehandelt. Das Weisse Haus kommt nicht zur Ruhe, das grosse Mundw...

Eishockey-WM Kein Eistraining für DEB-Team am Tag vor dem Viertelfinale Eishockey-WM Kein Eistraining für DEB-Team am Tag vor dem Viertelfinale

Grubauer, der vorher bereits überragend gehalten hatte , parierte alle drei Versuche der Letten, der gebürtige Kölner Tiffels verwandelte den allerletzten Penalty und schoss Deutschland damit ins Viertelfinal-Glück! In regulärer Spielzeit hatten D...

Weißes Haus: Trump bat FBI nicht um Einstellung von Russland-Ermittlungen

Einen Tag zuvor war Ex-General Flynn nach nur dreieinhalb Wochen im Amt als US-Sicherheitsberater zurückgetreten. Trump hätte damit unmittelbar versucht, auf laufende Ermittlungen Einfluss zu nehmen - das Weiße Haus dementiert. Könnte man ihn nicht f...

Regierung: Putin will Notizen zu Gespräch Trump-Lawrow veröffentlichen Regierung: Putin will Notizen zu Gespräch Trump-Lawrow veröffentlichen

Bosserts Mitarbeiter erhielten die Anweisung, aus dem Protokoll die Passagen zu streichen, in denen Trump vom Skript abwich und aus dem Nähkästchen plauderte. Vorwürfe einer möglichen Justizbehinderung im Zusammenhang mit den Russland-Ermittlungen ge...

Trump kündigt rasche Entscheidung über Comey-Nachfolge an

Vor der Entlassung Comeys hatte Trump schon die amtierende Justizministerin Sally Yates gefeuert. Nicht erst seit den neuesten Vorwürfen gegen den US-Präsidenten, hochbrisante Geheimdienstinformationen an den russischen Außenminister Sergej Lawrow ...

Donald Trump warnt James Comey vor Preisgabe von Informationen Donald Trump warnt James Comey vor Preisgabe von Informationen

Trump warnte Comey am Freitag davor, mit internen Informationen an die Öffentlichkeit zu gehen. Nun sagte Trump: "Ich wollte Comey feuern". Nach Berichten der New York Times , der Washington Post sowie von Politico herrscht Chaos im Weißen Haus ...

Wahlen : CDU und FDP vereinbaren Sondierungsgespräch in NRW Wahlen : CDU und FDP vereinbaren Sondierungsgespräch in NRW

Während in den kommenden Wochen die Weichen für eine neue Koalition gestellt werden, zieht sich die SPD freiwillig in die Opposition zurück. Die CDU-Spitze um Kanzlerin Angela Merkel warnte vier Monate vor der Wahl vor Übermut. Trotz vieler Übereinst...

Was wichtig wird | NRW-Wahl Was wichtig wird | NRW-Wahl

Die CDU habe Wahlkampf gegen die FDP geführt. Nun haben die Wähler in Nordrhein-Westfalen, dem größten und für die SPD so wichtigen Bundesland, klargemacht: "Nicht die Romantisierung einer Politiker-Biografie, nicht das populistische Beschwören vager...

Trump will rasch über Comeys Nachfolge entscheiden

Aufzeichnungen Comeys über Treffen mit dem Präsidenten könnten nun für weiteren Ärger sorgen. Führende Demokraten und Republikaner riefen Trump am Sonntag dazu auf, möglicherweise aufgezeichnete Gespräche mit Comey nicht unter Verschluss zu halten.

FALLS DU ES VERPASST HAST