Dienstag Juni 27-., 2017

EU und Bundesregierung erhoffen sich von Briten-Wahl mehr Klarheit

May hatte für den 8. Juni eine vorgezogene Wahl in Aussicht gestellt, darüber sollen die Abgeordneten an diesem Mittwoch abstimmen. Sie will damit gestärkt in die Austrittsverhandlungen mit der EU gehen. Nicht auszuschließen sei aber auch ein noch hä...

Konflikte: Hamas ändert erstmals seit Gründung vor 30 Jahren ihr politisches Programm Konflikte: Hamas ändert erstmals seit Gründung vor 30 Jahren ihr politisches Programm

Der Demokrat telefonierte gleich an seinem ersten Arbeitstag mit beiden Seiten, sprach mit dem damaligen israelischen Regierungschef Ehud Olmert und auch mit Abbas. Von einer Anerkennung des Staates Israel ist in dem Programm keine Rede. Es betont, d...

Theresa May zu Brexit: Theresa May zu Brexit: "Die Verhandlungen werden schwierig"

Die britische Regierung hatte Ende März den EU-Austritt beantragt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte noch unmittelbar vor dem Sondergipfel ihre Unterstützung für den Fahrplan beteuert. Theresa May will sowohl den Brexit als auch die zukünftigen...

Bundeswehr-AffärenKujat: Bundeswehr-AffärenKujat: "von der Leyens Zukunft hängt davon ab"

Am Donnerstag trifft sich deswegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Berlin mit 100 hohen militärischen Führungskräften. Am Dienstagabend hatte die Ministerin mit weiteren Spitzenvertretern ihres Hauses und der Bundeswehr Vertei...

Yoko Ono gestaltet Titelseite für deutsche Zeitungen Yoko Ono gestaltet Titelseite für deutsche Zeitungen

Doch auch in Deutschland stehen das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Pressefreiheit unter Druck. Im vergangenen Jahr entwarf der in China geächtete Künstler Ai Weiwei zum Tag der Pressefreiheit für den Bundesverband Deutscher Zeitungverlege...

Großbritanniens Regierungschefin kündigt Neuwahlen zum Unterhaus an

Mit der Zustimmung der Abgeordneten steht nun auch der weitere Zeitplan für die Brexit-Verhandlungen. Im britischen Mehrheitswahlrecht ist damit ein Erdrutschsieg programmiert. Im Sender ITV sagte die frühere Innenministerin, die Entscheidung habe si...

Mehrere tote und verletzte Zivilisten gab es am Mittwoch nach einem Anschlag Mehrere tote und verletzte Zivilisten gab es am Mittwoch nach einem Anschlag

Resolute Support hingegen berichtete, Ursache der Explosion sei ein am Straßenrand verborgener Sprengsatz gewesen. Bei einem Bombenanschlag im dichten Morgenverkehr der afghanischen Hauptstadt Kabul sind mindestens vier Menschen getötet worden.

Arbeitslosenzahl sinkt im April auf 2569 Millionen Arbeitslosenzahl sinkt im April auf 2569 Millionen

Die Arbeitslosenquote sank von März um einen halben Prozentpunkt auf 7,1 Prozent und liegt damit 1,1 Prozentpunkte unter der Quote vor einem Jahr. "Mit der anhaltenden Frühjahrsbelebung ist die Zahl der arbeitslosen Menschen im April erneut deutlich ...

Le Pen kritisiert Kontrahenten Macron Le Pen kritisiert Kontrahenten Macron

In Umfragen führt immer noch der linksliberale, Parteiunabhängige Kandidat Emmanuel Macron (39). Le Pen will Frankreich abschotten, sich von der EU abwenden und aus dem Euro aussteigen. In der Menge standen nach Angaben von Reportern der Nachrichtena...

Le Pen greift Macron frontal an Le Pen greift Macron frontal an

Le Pen will Frankreich im Falle eines Wahlsieges aus dem Euro führen und ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Frankreichs ansetzen. Vor gut einer Woche hatte er den ersten Wahlgang mit 24,01 Prozent gewonnen, es folgte Le Pen mit 21,3 Prozent.

Von der Leyen sagt USA-Reise ab Von der Leyen sagt USA-Reise ab

Mit dabei sein soll auch Generalinspekteur Volker Wieker. Von der Leyen hatte der deutschen Bundeswehr ein Haltungsproblem und Führungsschwäche attestiert. der verstörendste. Das Material, das dem RND vorliegt, zeigt unter anderem das Gehäuse eines S...

Le Pen startet den Schlussspurt um die Präsidentschaft

Er hatte den ersten Wahlgang vor eineinhalb Wochen mit 24 Prozent gewonnen, Le Pen kam mit 21,3 Prozent auf den zweiten Platz. Le Pen hatte sich im Wahlkampf mehrfach kritisch über Deutschland geäußert und gesagt, sie wolle "nicht Vizekanzlerin von F...

Von der Leyen: "Gehe Weg zusammen mit der Bundeswehr"

Nach Informationen des Verteidigungsministeriums fanden die Inspekteure des Heeres und der Streitkräftebasis bei einem Besuch an dem Standort in Illkirch Hakenkreuz-Kritzeleien auf Wänden und auf einem Sturmgewehr. Nach Bekanntwerden des Falls hatte ...

Deutschland: Merkel ruft Putin zum Schutz der Minderheitenrechte auf Deutschland: Merkel ruft Putin zum Schutz der Minderheitenrechte auf

Wie lebendig die russisch-deutschen Beziehungen eigentlich noch seien, fragte am Ende ein russischer Fernsehjournalist. Merkel kann Russisch, sie hatte von allen Regierungschefs den engsten Kontakt zu Putin, der fließend Deutsch spricht. In Berlin ...

Von der Leyen übernimmt Von der Leyen übernimmt "Gesamtverantwortung"

Die jüngsten Verfehlungen an einzelnen Bundeswehr-Standorten hätten ihr gezeigt: "Vielleicht hätte ich früher tiefer graben müssen". Am Donnerstag kommen 100 militärische Führungskräfte nach Berlin , "um Aufklärung und Konsequenzen der angehäuften F...

Schulz: Von der Leyen lässt Bundeswehr-Soldaten im Stich

Von der Leyen hatte in einem Interview unter anderem "eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen" bei der Bundeswehr kritisiert. Beim Bundeswehrverband stießen die Äußerungen der Ministerin auf scharfe Kritik. Die schlechte Informationspolitik ...

Merkel wirbt bei Putin für Zusammenarbeit mit Russland Merkel wirbt bei Putin für Zusammenarbeit mit Russland

Zuletzt war er 2016 zu Ukraine-Gesprächen in Berlin gewesen. Wenn überhaupt, so sind sich viele Beobachter einig, dürfte Merkel auf Anreize wie das Ende der wegen der Ukraine-Annexion verhängten Sanktionen gegen Russland setzen. Kanzlerin Angela M...

"Wir sind nicht Burka": De Maizières Thesen zur Leitkultur

Die Landtags-SPD wie auch die Grünen reichten Klage gegen das Gesetz ein. Deutschland sei ferner "christlich geprägt". Unsere Vergangenheit prägt unsere Gegenwart und unsere Kultur. "Modell de Maizière: Deutsche Leitkultur während der Legislatur torp...

Paris: Kundgebungen stehen im Zeichen des Wahlkampfs

Also der Politikerin, die künftig verhindern möchte, dass Menschen ohne Weiteres eingebürgert werden können - wie Vorfahren von Pedro, Nastasja und Dimitri. Beide schlossen eine "patriotische und republikanische Allianz", in der sie unter anderem "wi...

Wahlen | Macron gibt sich vor Richtungswahl zuversichtlich

April. Marine Le Pen sieht im pro-europäischen und wirtschaftsliberalen Kurs von Macron eine Fortsetzung der Politik der derzeitigen Regierung, der frühere Wirtschaftsminister sei ein "Schoßhund" des derzeitigen Präsidenten François Hollande.

Leitkultur? De Maizière bekommt Beistand von Unions-Kollegen

Frankfurt/Main . "Die deutsche Leitkultur ist Freiheit, Gerechtigkeit, und ein gutes Miteinander, so wie es im Grundgesetz steht", sagte der SPD-Parteichef der " Süddeutschen Zeitung " (Montag). Ein solcher Patriot liebe sein Land ohne andere zu hass...

Rückendeckung für de Maizière in Leitkultur-Debatte

Dresden - . Die sächsische Union stärkt Thomas de Maizière (CDU) in der Leitkultur-Debatte den Rücken. "Jeder, der sich jetzt wieder reflexartig dagegen stellt, muss sich fragen lassen, wie er die Integration vorantreiben will". Die Leitkultur-Debat...

Abkommen - Bundeswehr soll saudisches Militärpersonal ausbilden Abkommen - Bundeswehr soll saudisches Militärpersonal ausbilden

Angela Merkel reist am Sonntag mit einer Wirtschaftsdelegation nach Saudi Arabien und trifft dabei auch mit König Salman bin Abdelaziz al Saud zusammen. "Ich denke nicht, dass es im Zusammenhang mit dem Jemen eine militärische Lösung geben kann", so ...

Wahl in Frankreich: Macron greift Le Pen frontal an Wahl in Frankreich: Macron greift Le Pen frontal an

Als Präsidentin würde die EU-Gegnerin Frankreich "isolieren" und die Verbindungen zu Europa "abbrechen". Der Schritt Hollandes kam nicht unerwartet, er hatte bereits am Sonntagabend Macron zum Erfolg bei der ersten Wahlrunde gratuliert. Auch im Fal...

May will Verhandlungen über Brexit und Handelsabkommen May will Verhandlungen über Brexit und Handelsabkommen

Einstimmig billigten die 27 bleibenden Länder am Samstag ihre Position für die Gespräche mit London, die im Juni beginnen sollen. Der Beschluss erfolgte in ebenso seltener wie demonstrativer Einigkeit. Dazu zählen Budgetverpflichtungen, Zusagen gegen...

FALLS DU ES VERPASST HAST