Freitag August 18-., 2017

Scheuer unterstützt de Maizières Forderung nach Leitkultur

In seinem ersten Punkt geht es um "soziale Gewohnheiten": "Wir sagen unseren Namen". Aus Sicht von Grünen-Chefin Simone Peter braucht Deutschland keine Debatte über eine Leitkultur, sondern " eine neue Innenpolitik, die Integration voranbringt , rech...

Kanzlerin Merkel lehnt beim Besuch des saudischen Königs dessen strenge Kleidervorschriften ab Kanzlerin Merkel lehnt beim Besuch des saudischen Königs dessen strenge Kleidervorschriften ab

Riad sage damit, dass es andere Bereiche guter wirtschaftlicher Zusammenarbeit gebe, etwa Digitalisierung und Infrastrukturentwicklung, und dass die Frage der strikten Exportrichtlinien Deutschlands nicht störe. Es müsse verhindert werden, dass noch ...

Ermittler prüfen Terror-Netzwerk in der Truppe Ermittler prüfen Terror-Netzwerk in der Truppe

Am Wochenende war bekannt geworden, dass der Bundeswehr schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung von Franco A. vorlagen, die aber nicht zu Konsequenzen führten. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) verwies im SWR darauf, dass...

Merkel und Putin wollen Friedensprozess in Ukraine stärken

Auch die Verhandlungen im sogenannten Normandie-Format wollen sie weiterführen, was faktisch eine Absage an jene bedeutet, die neben der Ukraine, Russland, Deutschland und Frankreich auch die USA mit am Tisch haben wollen . Die Gespräche im russis...

Le Pen "borgt" Redeauszüge von Ex-Kandidat Fillon

Mehrere französische Unternehmenschefs warnten zudem eindringlich vor Le Pen. In den Passagen ging es um Frankreichs große Bedeutung hinsichtlich seiner Geografie und seiner Sprache sowie um einen möglichen Sonderweg, den Frankreich im 21. Der Chef d...

Venezuela-Krise: Regierung hebt Mindestlohn an

Maduro ging nur vage auf den Vorschlag ein. Die Opposition kritisierte die Pläne. Da die Sozialisten aber hier eine Niederlage fürchten müssen, scheint das unwahrscheinlich. Die Gouverneurswahlen hätten eigentlich bereits im vergangenen Dezember st...

Nach Gabriel-Besuch in Israel - Netanjahu keilt gegen Gabriel nach: "Äußerst"

Die Absage wird nach seiner Ansicht die deutsch-israelischen Beziehungen nicht beschädigen. Die Bedingungen Netanjahus an ein klärendes Gespräch seien "nicht akzeptabel" gewesen. Berlin/jerusalem sz Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat nach d...

Merkel mit Gesprächen in Saudi-Arabien zufrieden

Eine wichtige Frage bleibt Merkel zufolge, wie die Europäische Union und der Golfkooperationsrat ein Freihandelsabkommen abschließen und ihre wirtschaftlichen Beziehungen vertiefen könnten. Dabei betonte sie besonders die Rolle der Saudis als "wesent...

Merkel in Saudi-Arabien: Aufträge und dicke Bretter Merkel in Saudi-Arabien: Aufträge und dicke Bretter

Saudi-Arabien will seine Beziehungen zu Deutschland nicht mehr von Waffenlieferungen abhängig machen. Dabei geht es unter anderem um die Ausbildung saudischer Grenzschützerinnen durch Bundespolizistinnen, Fortbildungen der Bahnpolizei in Saudi-Arabie...

Israel/Deutschland: Netanjahu unterstellt Gabriel Instinktlosigkeit Israel/Deutschland: Netanjahu unterstellt Gabriel Instinktlosigkeit

Der israelische Regierungschef Netanjahu, der zugleich auch Außenminister ist, hatte sein Vorgehen damit begründet, dass Gabriel sich im Rahmen seines Israel-Besuchs auch mit Vertretern der Bürgerrechtsorganisationen Breaking The Silence und B'Tsel...

Scharfe Kritik an von der Leyens Vorwürfen gegen Bundeswehr

Von der Leyen hatte im ZDF gesagt: Die Bundeswehr habe ein Haltungsproblem, und sie habe offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen. Auch SPD-Mann Arnold beklagte ein strukturelles Problem der Bundeswehr im Umgang mit rechtsradikal...

Erneute Debatte über deutsche Leitkultur

Dresden - . Die sächsische Union stärkt Thomas de Maizière (CDU) in der Leitkultur-Debatte den Rücken. "Auch auf die, die zu uns kommen und bleiben dürfen". Weitere Punkte sind Respekt und Toleranz , Allgemeinbildung, der Leistungsgedanke oder au...

Bundeswehrverband Bundeswehrverband "schockiert" über Kritik von der Leyens

Die Vorgesetzten hätten ihre Verantwortung nicht wahrgenommen und die Haltung des Soldaten "aus falsch verstandenem Korpsgeist schöngeredet". Als erste Konsequenz wendet sich die Verteidigungsministerin mit einem offenen Brief an die Truppe.

Finanzminister in der Kritik: Tschechiens Regierung tritt zurück Finanzminister in der Kritik: Tschechiens Regierung tritt zurück

Er weist die Vorwürfe zurück und kritisiert sie als politisches Manöver. Mehr Information in Kürze hier! Er werde sein Rücktrittsgesuch noch diese Woche dem Präsidenten Milos Zeman übergeben. Zunächst war darüber diskutiert worden, dass Sobotka n...

Syrien: Viele Tote bei Selbstmordanschlag auf syrisches Flüchtlingslager Syrien: Viele Tote bei Selbstmordanschlag auf syrisches Flüchtlingslager

Die Extremisten griffen den Angaben zufolge in der Region um den Ort Al-Schadadi die von der Kurdenmiliz YPG angeführten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) an. Zunächst war von mindestens 24 Toten die Rede gewesen. Auch einige SDF-Kämpfer seien unte...

WDH/ROUNDUP/Macron: Le Pens Front National will den Zusammenbruch Frankreichs WDH/ROUNDUP/Macron: Le Pens Front National will den Zusammenbruch Frankreichs

Und wenn es sich um Franzosen handelt - wohin ließen sich diese ausweisen? Die gemäßigten Kräfte der französischen Politik haben sich nach dem ersten Wahlgang gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen gestellt. Die Stichwahl gilt als historische Ric...

Bundesregierung: Saudi-Arabien will keine deutschen Waffen mehr kaufen Bundesregierung: Saudi-Arabien will keine deutschen Waffen mehr kaufen

Beim Besuch von Kanzlerin Merkel wird auch eine Ausbildungsmission der Bundeswehr verabredet. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht Fortschritte bei Militärbeziehungen zwischen Deutschland und Saudi-Arabien, spricht die schlechte Menschenrechtslage i...

Harte Fronten vor den Brexit-Verhandlungen Harte Fronten vor den Brexit-Verhandlungen

Doch der demonstrativ vorgetragene und gefeierte Eindruck der Einheit kann nicht über die Probleme hinwegtäuschen. Nach Artikel 50 EU-Vertrag wird der Austrittsvertrag unter Berücksichtigung der künftigen Beziehungen geschlossen. Sie geht damit auf...

Besuch in Saudi-Arabien: Merkel sieht Fortschritte mit Riad

Während der Reise kommt die Sprache immer wieder auf den ambitionierten Wirtschaftsumbau "Vision 2030" in Saudi-Arabien. Bundeskanzlerin Angela Merkel schüttelt jedem die Hand, schaut ihnen in die Augen und nickt zur Begrüßung leicht den Kopf.

Schweizer Spion bespitzelte deutsche Steuerfahnder Schweizer Spion bespitzelte deutsche Steuerfahnder

Der Ankauf der CDs hatte für Verstimmungen zwischen Deutschland und der Schweiz gesorgt. Und dass M. möglicherweise vom Schweizer Geheimdienst NDB direkt nach Deutschland entsandt worden war. Mindestens an einem Kauf war auch der Bundesnachrichtendie...

Macron: Front National will den Zusammenbruch Frankreichs Macron: Front National will den Zusammenbruch Frankreichs

Le Pen lehnt die EU ab und will aus dem Euro aussteigen. Kandidatin Le Pen greift nun Konkurrent Macron direkt als Vertreter der Finanzwelt an. Die Front-National-Chefin reagierte prompt mit Wahlkampfslogans: "Dieses Chaos und diesen Laxismus will ic...

FN-Gründer Jean-Marie Le Pen verteidigt Nationalismus FN-Gründer Jean-Marie Le Pen verteidigt Nationalismus

Sie will eine "Neuverhandlung" und anschließend ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Frankreichs ansetzen - bei ihrem Sieg könnten der Europäischen Union deshalb schwere Turbulenzen drohen. Le Pen rief bei einer Kundgebung dazu auf, gegen "die F...

Trump lädt philippinischen Präsidenten Duterte nach Washington ein Trump lädt philippinischen Präsidenten Duterte nach Washington ein

Ziel der Gespräche sei es, "jeden zur Unterstützung eines Aktionsplans in die Reihe zu bekommen", falls sich die Lage um Nordkorea verschlechtere. Dabei sei es unter anderem um die Bedrohung durch das nordkoreanische Atomprogramm gegangen. Trump hatt...

Merkel reist nach Saudi-Arabien

Merkel wolle aber darauf hinwirken, dass saudische Regierungskräfte derartige Finanzströme behindern. Bei dem Besuch der Kanzlerin wurde unter anderem eine Absichtserklärung unterzeichnet, wonach der Siemens-Konzern Riad bei der Umsetzung der Vision ...

US-Präsident: Trump warnt vor US-Präsident: Trump warnt vor "großem, großem Konflikt" mit Nordkorea

Aber während er eine militärische Drohkulisse aufbaut, setzt er gleichzeitig auf den Einfluss Chinas - und eine Lösung am Verhandlungstisch. New York. Die USA haben auch einen Flugzeugträger in die Region und ein Raketen-U-Boot in den südkoreanisch...

FALLS DU ES VERPASST HAST