Montag Juni 26-., 2017

ExxonMobil beantragt Ausnahmen von Russland-Sanktionen ExxonMobil beantragt Ausnahmen von Russland-Sanktionen

Hintergrund des Antrages sei die Zusammenarbeit mit dem Staatskonzern Rosneft. Wie mehrere anonyme Quellen dem Blatt berichteten, wollen die beiden Konzerne an mehreren Orten gemeinsam nach Rohstoffen bohren. Im Jahr 2014 erliessen dann die EU und di...

Kreml: US-Angriff in Syrien Angriff gegen einen souveränen Staat Kreml: US-Angriff in Syrien Angriff gegen einen souveränen Staat

Die US-Regierung vollzieht mit dem Angriff eine Kehrtwende in der Syrien-Politik. Der britische UN-Botschafter Matthew Rycroft sagte, sein Land unterstütze das Vorgehen Washingtons . Russland habe in seiner Verantwortung versagt. Russland verfüge üb...

Giftgas-Einsatz in Chan Scheichun

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat nach Angaben von Diplomaten den Einsatz von Giftgas in Syrien bestätigt. Die OPCW hatte nach dem Angriff ein Expertenteam mit der Untersuchung beauftragt. Es war der erste direkte Angriff...

Britischer Oppositionschef Corbyn: May kann man nicht trauen

Die Unterhaus-Neuwahl am 8. Juni wird den Brexit-Fahrplan nach Einschätzung von Beobachtern ein wenig verzögern. Und genau diese Haltung der oppositionellen Parlamentarier führt Theresa May als wichtigsten Grund für die von ihr vorschlagenen vorgezog...

AfD-Chefin verzichtet auf Spitzenkandidatur

Bei schwindender Zustimmung im Wahlvolk muss die AfD dringend klären, was Frauke Petry ihr ins Stammbuch geschrieben hat. Das gab die 41-Jährige wenige Tage vor dem Bundesparteitag in Köln bekannt. Knapp sieben Minuten spricht sie darin vor einer Deu...

Parlamentsabstimmung über Neuwahl in Großbritannien

Die Regierung nutzt mit der Neuwahl auch die Schwäche der Opposition. "Sie holt sich jetzt ein Mandat und ist dadurch auch stärker gegenüber ihren Opponenten in der eigenen Truppe", sagte Brok. Dennoch begrüße seine Partei mehrheitlich den vorgezogen...

Festnahmen nach Protesten gegen Referendum in Türkei Festnahmen nach Protesten gegen Referendum in Türkei

Am Dienstagabend waren den dritten Tag in Folge hunderte junge Leute in den Istanbuler Oppositionshochburgen Kadiköy und Besiktas aus Protest gegen das Referendumsergebnis auf die Straße gegangen. Auch internationale Wahlbeobachter der OSZE und des E...

May will mit Neuwahlen Probleme nach Brexit-Abschluss verhindern

Beobachter wie der britische Politikwissenschaftler Simon Usherwood halten das jedoch für vorgeschoben. ►Sollte Premierministerin Theresa May die Wahl am 8. Die Verhandlungen werden zäh und kompliziert werden, und es gilt als sicher, dass sie Großb...

Ausnahmezustand in der Türkei um drei Monate verlängert

Im Zuge der Kritik am Wahlverhalten der in Deutschland lebenden Türken, versucht sich Canan Topçu bei Zeit Online an einer Versachlichung der Debatte: "Schaut man sich dagegen an, wie nur in Deutschland abgestimmt wurde, sieht das Ergebnis auf den er...

US-Vizepräsident Pence zu Nordkorea: Nordkorea droht mit wöchentlichen Raketentests US-Vizepräsident Pence zu Nordkorea: Nordkorea droht mit wöchentlichen Raketentests

Es sei für Japan von "größter Wichtigkeit", die diplomatischen Bemühungen fortsetzen, um den Nordkorea-Konflikt "friedlich" beizulegen, sagte Abe bei dem Treffen mit Pence. Nordkorea hat seit 2006 nach eigenen Angaben fünf Atomwaffentests vorgenommen...

Poggenburg: Hätte Petry gern in Spitzenteam gesehen

Der Zentralrat der Muslime warnt nach dem Spitzenkandidatur-Verzicht von Frauke Petry vor einer weiteren Radikalisierung der AfD. Dass Petry ihre Kollegen im Bundesvorstand nicht vorab ins Bild setzt, spricht Bände. Nun ist die Äußerung also da - tro...

Britisches Parlament macht Weg für Neuwahlen frei

Derzeit verfügen die Konservativen im 650 Abgeordnete zählenden Unterhaus lediglich über eine knappe Mehrheit von 17 Abgeordneten; einige von ihnen liessen überdies anklingen, dass sie in wichtigen Punkten bei den Brexit-Verhandlungen gegen die Regie...

Parlament macht Weg für Neuwahl frei

Die britische Premierministerin Theresa May will sich mit einer raschen Neuwahl größere Rückendeckung für ihre Brexit-Verhandlungen mit der Europäischen Union verschaffen. "Das Land kommt zusammen, aber Westminster tut das nicht", begründete May den ...

Theresa May: Neuwahlen kein Brexit-Blankoscheck

Oppositionsführer Corbyn kündigte die Zustimmung seiner Fraktion zu den geplanten Neuwahlen an. Es geht um Machtsicherung, das ist die Wahrheit. London. Die Abgeordneten des Unterhauses stimmten in London dem Antrag von Premierministerin Theresa ...

Parlament: Britisches Unterhaus stimmt vorgezogener Neuwahl im Juni zu

Bei der Abstimmung votierte Labour mehrheitlich mit der Regierungsfraktion, hingegen enthielten sich die SNP-Abgeordneten; Liberaldemokraten und Kleinparteien stimmten dagegen. Mit dieser Aktion aber riskiere sie unter Umständen die Einheit des Lande...

Diplomaten: Einsatz von Sarin in Syrien bestätigt Diplomaten: Einsatz von Sarin in Syrien bestätigt

Zu Beginn einer Sondersitzung des Exekutivrates heute in Den Haag habe die Organisation bekannt gegeben, dass das Ergebnis ihrer Untersuchung darauf hindeute, dass "Sarin oder eine Sarin-ähnliche Substanz" beim Angriff in Chan Scheichun verwendet wor...

Demonstrationen | 38 Festnahmen nach Protesten gegen Referendum in Türkei Demonstrationen | 38 Festnahmen nach Protesten gegen Referendum in Türkei

Die linke Zeitung " BirGün " und die Oppositionswebsite T24 meldeten am Mittwoch, die Polizei habe mindestens fünf Aktivisten festgenommen. In Istanbul sowie in mehreren anderen Städten in der Türkei waren am Dienstagabend und in den Tagen zuvor Ta...

Mays Plan geht auf: Britisches Parlament stimmt Neuwahl zu Mays Plan geht auf: Britisches Parlament stimmt Neuwahl zu

Sie erhofft sich davon noch mehr Rückhalt für den Brexit im Parlament. "Es ist kein Blankoscheck, wenn ich den Leuten sage, schaut, was wir schon getan haben", sagte May und verwies auf die bisherige Politik ihrer konservativen Partei. Ein Sprecher e...

Britisches Unterhaus stimmt vorgezogener Neuwahl zu

Die Briten hatten bei einem Referendum im vergangenen Juni mit knapper Mehrheit für den Brexit gestimmt. In der Labour Party wird der eine oder andere frohlocken ob der bevorstehenden Neuwahl: Bietet sich doch nach der so gut wie sicheren Niederlag...

Nordrhein-Westfalen: Kein Beweis für Beteiligung von Festgenommenem an Anschlag Nordrhein-Westfalen: Kein Beweis für Beteiligung von Festgenommenem an Anschlag

Nachdem dann in Dortmund der Mannschaftsbus des BVB mit Sprengkörpern angegriffen worden war, wurde er verhaftet. Es kam zu drei Explosionen. Bartra wurde an der Hand operiert. Mit Blick auf Islamismus sage Freyer, es fehlten arabische Floskeln, ...

Merkel spricht von Merkel spricht von "Chemiewaffenmassaker" in Syrien

Russland sprach von einem "Angriff gegen einen souveränen Staat". Russland setzte eine Vereinbarung mit dem US-Militär aus, nach der sich beide Länder über Militärflüge und Angriffe über Syrien informierten, und kündigte an, die syrische Luftabwehr...

Nordkorea-Krise: USA versichern Japan Bündnistreue Nordkorea-Krise: USA versichern Japan Bündnistreue

Das Geschoss explodierte jedoch nach US-Darstellung nach dem Start. Er teile jedoch die Haltung der Regierung in Washington, dass die Zeit der "strategischen Geduld" vorbei sei. Auch die USA wollten Frieden, doch Frieden komme "durch Stärke", wurde...

Britisches Parlament macht Weg für Neuwahl frei Britisches Parlament macht Weg für Neuwahl frei

Sollte die britische Premierministerin gestärkt aus der Wahl hervorgehen, könne sie theoretisch flexibler und kompromissbereiter agieren, sagte der EU-Abgeordnete und Außenexperte der Deutschen Presse-Agentur. May hat einen harten Kurs für die Verhan...

Großbritannien: Britisches Parlament stimmt über Neuwahl ab Großbritannien: Britisches Parlament stimmt über Neuwahl ab

Die Wahl solle vielmehr Terminkonflikte um die Brexit-Verhandlungen verhindern. May hatte einen harten Kurs für die Verhandlungen mit Brüssel angekündigt. Laut Barnier sollen bis Oktober 2018 die Details für den Austritt Großbritanniens ausverhandelt...

NRW-CDU plant Bosbach-Kommission - NRW-CDU plant Bosbach-Kommission - "für mehr Sicherheit"

Laschet betonte, möglichst viele der Kommissions-Empfehlungen etwa zur Terrorbekämpfung, Eindämmung von Salafismus oder organisierter Kriminalität sollten in praktische Politik umgesetzt werden. Diese soll bei einem erfolgreichen Wahlausgang in der S...

FALLS DU ES VERPASST HAST