Dienstag Juni 27-., 2017

Trump sieht sich vollkommen rehabilitiert Trump sieht sich vollkommen rehabilitiert

Trump habe Comey weder wörtlich noch sinngemäß "gesagt 'Ich brauche Loyalität, ich erwarte Loyalität'". Er bekenne sich zum Artikel 5, sagte Trump. Dieser hatte am Donnerstag unter Eid ausgesagt. Das FBI und Ausschüsse des Kongresses untersuchen, ob ...

Tage Arrest: Nawalny will in Berufung gehen Tage Arrest: Nawalny will in Berufung gehen

Die USA und die EU forderten die sofortige Freilassung der Demonstranten. Der Kremlkritiker Alexej Nawalny wurde noch vor dem Beginn einer Kundgebung auf ein Polizeirevier gebracht. Nawalny will 2018 als Präsidentschaftskandidat gegen Wladimir Pu...

Kabinett votiert für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik Kabinett votiert für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Das Kabinett billigte ohne Diskussion den Plan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen , die 260 dort stationierten Soldaten mit ihren "Tornado"-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug nach Jordanien zu verlegen". Das Zerwürfnis zwischen z...

Trump im Fall Comey zu Aussage unter Eid bereit Trump im Fall Comey zu Aussage unter Eid bereit

Die wahrscheinlich größte Kontroverse seiner Karriere war sein Vorgehen gegen die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton, die in ihrer Zeit als Innenministerin einen privaten Server für ihre Emails benutzt hatte. Auf diesen Teil von...

Wagenknecht sieht hohe Hürden für Rot-Rot-Grün Wagenknecht sieht hohe Hürden für Rot-Rot-Grün

Die Forderung, im Kampf gegen hohe Mieten Wohnungen kurzerhand zu enteignen, ist in der Partei durchaus salonfähig, auch wenn der entsprechende Antrag es nach längerer Diskussion nicht ins Programm schafft. Anders als diese Koalitionen wolle die Link...

Trump will Anwalt Christopher Wray als FBI-Chef nominieren Trump will Anwalt Christopher Wray als FBI-Chef nominieren

Washington . Der von Donald Trump entlassene FBI-Chef James Comey hat vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats schwere Geschütze gegen den US-Präsidenten aufgefahren. Der konservativen Radiotalker Andrew Wilkow geht noch weiter: "Sie suchten n...

Deutscher Botschafter hat Deniz Yücel im Gefängnis besucht Deutscher Botschafter hat Deniz Yücel im Gefängnis besucht

Der deutsche Botschafter Martin Erdmann hat den in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel besucht. "Seine Wünsche für verbesserte Bedingungen seiner Haft nehmen wir auf". Dem deutsch-türkischen Journalisten werden wegen seiner Berichte ...

Katar in Golf-Krise gesprächsbereit

Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung nannte er die Härte des Umgangs zwischen Brudernationen und Nachbarstaaten "dramatisch". Doch seine Warnungen vor einem Krieg haben nichts mit einem Eintreten Deutschlands für Pazifismus zu tun....

Theresa May ist eine Todgeweihte Theresa May ist eine Todgeweihte

Sie setzt dabei auf die Unterstützung der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP ). Die beiden Frauen werden versuchen, eine Vereinbarung auszuarbeiten, mit der eine Unterstützung der Minderheitsregierung von May durch die DUP möglich würde.

Moskauer Gericht verurteilt Nawalny zu 30 Tagen Arrest Moskauer Gericht verurteilt Nawalny zu 30 Tagen Arrest

Ein Gericht befand den 41-Jährigen am frühen Dienstagmorgen für schuldig, wiederholt gegen das Versammlungsrecht verstoßen zu haben. Bei dem nicht genehmigten Protest im Moskauer Stadtzentrum gegen die Regierung waren nach Angaben der Menschenrec...

Politiker will Covfefe-Gesetz erlassen Politiker will Covfefe-Gesetz erlassen

Washington - Ein Abgeordneter der Demokraten im US-Parlament hat ein Gesetz für die Archivierung der Veröffentlichungen von Präsidenten auf sozialen Medien vorgeschlagen. Als Akronym für seinen am Montag vorgelegten Entwurf wählte Mike Quigley COVFEF...

US-Student in Nordkorea aus der Haft entlassen US-Student in Nordkorea aus der Haft entlassen

Warmbier sei bereits auf Weg in die USA, so Tillerson. Nach Angaben seiner Eltern gegenüber der " Washington Post " liege Warmbier seit über einem Jahr im Koma. Für den als "Bad Boy" bekannten Rodman ist es mindestens der fünfte Nordkorea-Aufenthal...

EU leitet im Flüchtlingsstreit Verfahren gegen Ungarn, Polen und Tschechien ein EU leitet im Flüchtlingsstreit Verfahren gegen Ungarn, Polen und Tschechien ein

Die drei Länder hätten seit mehr als einem Jahr nichts in der Hinsicht unternommen. Österreich prüft derzeit die ersten elf Personen, die von Italien als Übernahme-Kandidaten im Rahmen des Relocation-Programms genannt wurden. Die notwendigen Maßnah...

Ungarisches Parlament billigt strikte Auflagen für NGOs Ungarisches Parlament billigt strikte Auflagen für NGOs

Eine schiefe Optik stellt sich dennoch ein, wenn der auch Dank des zivilen Engagements zahlreicher Österreicher gewählte Van der Bellen wenige Stunden nach der Billigung eines Gesetzes zur Kujonierung der Zivilgesellschaft im selben Haus mit dem unga...

Linke will radikalen Politikwechsel Linke will radikalen Politikwechsel

Erklärtes Ziel der Linke für die Bundestagswahl am 24. September sind mindestens zehn Prozent der Stimmen. "Es geht darum so stark zu werden, dass wir die anderen vor uns hertreiben können", sagte sie. Als Auftakt zum Parteitag sprach sich die Co...

Trump nennt ehemaligen FBI-Chef Comey "feige"

US-Justizminister Sessions sagt heute vor dem Geheimdienstausschuss des Senats in Washington aus. Der US-Kongress will daher herausfinden, ob Trump gegebenenfalls in Gesprächen mit Comey versuchte, die Justiz zu behindern. Der Präsident erklärte ...

Stern-Politiker-Ranking: Spitzenreiterin Merkel gewinnt weiter an Vertrauen Stern-Politiker-Ranking: Spitzenreiterin Merkel gewinnt weiter an Vertrauen

Damit schneidet Merkel der Umfrage zufolge bei den jungen Wählern um vier Punkte stärker ab als bei allen Wahlberechtigten, Schulz dagegen schneidet zwei Punkte schwächer ab. Die statistische Fehlertoleranz liegt bei +/- 3 Prozentpunkten. Alle Konste...

14,7 Millionen Euro: Ronaldo wegen Steuerbetrugs angeklagt

Es gehe um Einnahmen aus Bildrechten in Höhe von insgesamt rund 150 Millionen Euro. Für den Steuerbetrug habe der 32-Jährige im Jahr 2010 - ein Jahr nach seinem Wechsel von Manchester United zu Real - ein Unternehmensgeflecht geschaffen. Die Staatsan...

EU mahnt Grossbritannien zu zügigem Beginn der Brexit-Verhandlungen EU mahnt Grossbritannien zu zügigem Beginn der Brexit-Verhandlungen

Nun müssten die Verhandlungen über den Brexit endlich beginnen, mahnte Barnier. Am Montag hatte sich der Brexit-Beauftragte der britischen Premierministerin Theresa May , Oliver Robbins, in Brüssel mit dem EU-Unterhändler Michel Barnier und andere...

Griechische Politikerin verweigert deutschem Botschafter, einen Kranz für SS-Opfer niederzulegen Griechische Politikerin verweigert deutschem Botschafter, einen Kranz für SS-Opfer niederzulegen

Kritisiert wurde von ihr auch Manolis Glezos, der dem deutschen Botschafter schließlich den Kranz übergeben und ihn bis zum Mahnmal an die Hand genommen hatte. Außerdem nahm die Besatzungsmacht 1942 bei der griechischen Zentralbank einen Zwangskredit...

"Zottelbart im Kanzleramt": Wagenknecht spottet über Martin Schulz

Alle hätten sie "neoliberale Politik gemacht", ruft die Spitzenkandidatin. Wenn sich aber kein geeigneter Partner finde, sei "gute Oppositionspolitik besser als schlechte Regierungspolitik". Die Mehrheit des Parteitages entscheidet sich dennoch dafür...

Trump sieht sich nach Comey-Aussage rehabilitiert

In die Welt der Politik übertragen heißt das: Trump sollte erstens niemals Präsident werden und zweitens, wenn er es schon werden konnte, dann sollte er wegen seiner katastrophalen Inkompetenz gehen müssen. Das hatte Trump in einer Twitternachricht a...

Taiwan verliert mit Panama einen wichtigen Verbündeten Taiwan verliert mit Panama einen wichtigen Verbündeten

Mit seiner Ein-China-Doktrin kritisiert die Führung in Peking die Länder, die sowohl diplomatische Beziehungen mit der Volksrepublik als auch mit Taiwan unterhalten. In der vergangenen Woche hatte China zudem mit dem Bau eines Containerhafens in Coló...

Wer ist die Partei, die May nun umschmeicheln wird? Wer ist die Partei, die May nun umschmeicheln wird?

Die Verhandlungen über die Tolerierung einer May-Regierung sollten in der neuen Woche fortgesetzt werden. Hauptsorge der DUP ist, dass durch einen harten Brexit auch eine harte Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland entsteht, die die ...

So geht es weiter in Großbritannien So geht es weiter in Großbritannien

Premierministerin May wird einem Sprecher zufolge um 13.30 Uhr (MESZ) Königin Elizabeth II. ersuchen, eine neue Regierung bilden zu dürfen. Das teilte ein Regierungssprecher mit. Dass dies zu einem Rücktritt vom Brexit führt, gilt jedoch als unwahrsc...

FALLS DU ES VERPASST HAST