Donnerstag August 17-., 2017

Parteien | Linke will alle Geheimdienste abschaffen

Natürlich, sagte die Spitzenkandidatin der Linken, wolle ihre Partei "die Grundrichtung der Politik in diesem Land verändern". Die Linken haben auf ihrem Parteitag über die Staatsverträge mit den Kirchen gestritten. Wagenknecht rief die Partei eb...

Regierung macht Weg frei für Abzug der Tornados aus Incirlik

Auch ein neues Bundestagsmandat ist für die Verlegung der Soldaten nach Angaben aus Diplomatenkreisen nicht erforderlich. Berlin - Die deutsche Bundesregierung macht ernst. Von der Leyen wies darauf hin, dass im geltenden Mandat kein konkreter St...

Macron steuert auf absolute Mehrheit im Parlament zu Macron steuert auf absolute Mehrheit im Parlament zu

Nach Hochrechnungen lagen seine Partei La République en Marche und ihre Verbündeten im ersten Wahlgang am Sonntag mit mehr als 32 Prozent der Stimmen weit vorn. Le Pen (48) hatte im Mai die Endrunde der Präsidentenwahl gegen den den sozialliberalen...

Golf-Staaten durch Trump-Aussagen gegen Katar gestärkt Golf-Staaten durch Trump-Aussagen gegen Katar gestärkt

Frankfurt . Gabriel sagte in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" , dass die Isolation des Emirats Katar durch andere Staaten in einem Krieg eskalieren könne. Eine Frau vor der Skyline der Stadt Doha in Katar . Betr...

Triumph für das Macron-Lager Triumph für das Macron-Lager

Das konservative Parteienbündnis um "Les Républicains" kommt demnach auf 105 bis 125 Sitze. Die Konservativen kamen mit 21,0 bis 21,5 Prozent auf Platz zwei und dürfte 85 bis 125 Mandate erhalten. September - die Wahlen des französischen Senats. Di...

Radikale Parteien gewinnen Parlamentswahl im Kosovo Radikale Parteien gewinnen Parlamentswahl im Kosovo

Die konservative LDK des bisherigen Regierungschefs Isa Mustafa fiel mit 27 Prozent auf den dritten Platz zurück. Die PDK wurde vom Ex-Rebellenführer Hashim Thaci gegründet, der seit dem Vorjahr kosovarischer Staatspräsident ist. Der Zweitplatzie...

Trump bietet sich für die Katar-Krise als Vermittler an Trump bietet sich für die Katar-Krise als Vermittler an

Saudi-Arabien, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Ägypten und Jemen hatten zuvor alle Kontakte mit Katar abgebrochen. Offizieller Hauptvorwurf: Katar unterstütze Terrororganisationen wie den IS oder die Muslimbruderschaft in Ägy...

Trump wird womöglich auf Staatsbesuch in London verzichten Trump wird womöglich auf Staatsbesuch in London verzichten

Grund der Erklärung ist ein Bericht der Zeitung " The Guardian ". Der "Guardian" berichtete am Sonntag unter Berufung auf einen Berater der britischen Regierung, der geplante Staatsbesuch sei verschoben worden. Nach dem Bekanntwerden der Einladung ha...

May nach britischer Wahlschlappe unter Druck May nach britischer Wahlschlappe unter Druck

Bei einem schwachen britischen Verhandlungspartner bestehe das Risiko eines schlechten Ergebnisses, warnte Oettinger. "Natürlich werden wir mit ihnen (den Konservativen) über ihren Wunsch sprechen, eine Regierung zu bilden", sagte Donaldson der briti...

Top-Berater von Theresa May legen Ämter nieder Top-Berater von Theresa May legen Ämter nieder

Die DUP habe sich mit den großen Linien der Regierungspolitik einverstanden erklärt und ihre Unterstützung zugesagt. Wie die BBC berichtet werden die Parteien in den nächsten Tagen noch weitere Gespräche führen, um die Vereinbarung "endgültig" ...

Kipping will Regierungsbeteiligung für Linke offen halten

Erwartet werden Kontroversen darüber, ob die Linken hohe Hürden vor einer möglichen Regierungsbeteiligung im Bund aufstellen oder sich regierungsbereit zeigen. Zum Abschluss ihres Parteitags verabschiedet die Linke heute ihr umfassendes Programm fü...

Linke will alle Geheimdienste abschaffen

Am späten Samstagabend hatten die Delegierten mit knapper Mehrheit gegen den Willen des Vorstands die Forderung beschlossen, dass die Staatsverträge mit den Kirchen gekündigt werden sollen. Wären alle diese Beschlüsse nicht genauso gut bei der AfD de...

Verdächtige Passagiere nach Terroralarm am Airport Köln wieder frei Verdächtige Passagiere nach Terroralarm am Airport Köln wieder frei

Der Pilot habe sich daraufhin entschlossen, den Airbus A319 am frühen Samstagabend in Köln/Bonn zu landen, hieß es. Am Samstag gegen 18.00 Uhr war eine Maschine der Fluggesellschaft Easyjet mit 151 Passagieren an Bord außerplanmäßig in Köln-Bonn ...

Theresa May will Regierung bilden Theresa May will Regierung bilden

Eine Absprache mit der DUP gebe es dafür bereits. Sonst scheidet Großbritannien ohne Vertrag oder Übergangsregelung aus der EU aus. Die Wahlbeteiligung lag mit knapp 69 Prozent höher als in den vorangegangenen Parlamentswahlen seit 1997. Gegner eines...

Polizei von Manchester ließ weiteren Festgenommenen frei Polizei von Manchester ließ weiteren Festgenommenen frei

Gerade als die Besucher die Konzerthalle verließen, zündete Abedi die Bombe. Nach einer Schweigeminute vor dem Start der durch ein großes Polizeiaufgebot gesicherten Sportveranstaltung sangen viele der Teilnehmer gemeinsamen den Oasis-Klassiker "Don'...

Livestream: So sehen Sie die Auslosung der 1. Runde live Livestream: So sehen Sie die Auslosung der 1. Runde live

Neu ist ab dieser Saison, dass die Auslosung einen festen Sendeplatz in der "Sportschau" hat und fortan immer im Deutschen Fußballmuseum in Dortmund stattfindet. Der FC Augsburg mit Trainer Markus Weinzierl unterlag damals mit 0:1 und blamierte sich...

US-Präsident Trump widerspricht Comeys zentralen Vorwürfen

Er habe immer gewusst, dass der Präsident ihn wegen jeglicher Gründe entlassen könne, sagte Comey vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats. Hintergrund der Anhörung ist zum einen die Affäre um die Entlassung Comeys am 9. Auf diesen Teil von Come...

Noch keine Einigung zwischen Mays Konservativen und DUP Noch keine Einigung zwischen Mays Konservativen und DUP

Dieser ermöglicht ihr, an der Spitze einer Minderheitsregierung zu amtieren. Ein Regierungssprecher sagte am Samstagabend, die nordirischen Unionisten hätten den Prinzipien eines Rahmenvertrags zugestimmt. Der ehemalige Wohnungsbauminister hatte ...

Donald Trump nennt James Comey einen Verräter

Man wolle nun zur Tagespolitik zurückkehren. Möglicherweise ahnte Trump, dass sein Beeinflussungsversuch als Justizbehinderung ausgelegt werden könnte. Das FBI untersucht, ob Trumps Umfeld Absprachen mit Russland traf. Trump sagte, er beantworte ents...

Linke halten sich Rot-Rot-Grün offen

Wagenknecht sagte, wenn die Linke nicht den erhofften Überraschungserfolg erziele, sei relativ klar: " Die SPD wird, wenn Merkel das will, sich weiter in einer große Koalition verbiegen". Doch der Vorstand um Kipping und den Co-Vorsitzenden Ber...

Gysi: In der Regierung kann die Linke wirksamer sein

Das Wort "Frieden" wurde auf dem Parteitag noch nachträglich eingefügt. "Schauen Sie sich mal die Mieten in München an - es gibt kaum noch einen Polizisten, der dort wohnen kann und die Mieten bezahlen kann in der Stadt, die er beschützen soll".

Anschlag in London: Polizei veröffentlicht Namen und Fotos von zwei Attentätern Anschlag in London: Polizei veröffentlicht Namen und Fotos von zwei Attentätern

Die Sicherheitsbehörden hatten den Briten mit pakistanischen Wurzeln bereits 2015 im Visier, überprüften ihn nach einer Meldung eines besorgten Bekannten abermals im vergangenen Jahr, aber hätten keine Belege gefunden, dass er einen Anschlag plante, ...

Linke ist nur bei Kurswechsel zu Rot-Rot-Grün bereit Linke ist nur bei Kurswechsel zu Rot-Rot-Grün bereit

Linke ist nur bei einer grundlegend anderen Steuer- und Sicherheitspolitik bereit für Rot-Rot-Grün. Mehr als jeder dritte Bundesbürger (36 Prozent) hält die Linkspartei im Bund für regierungsfähig. In 25 Minuten schafft es Kipping damit, die Lini...

Washington Trump führt Isolation Katars auf seinen Besuch in Riad zurück Washington Trump führt Isolation Katars auf seinen Besuch in Riad zurück

Zudem forderten sie, Katar dürfe nicht länger Bürgern anderer Golfstaaten seine Staatsangehörigkeit verleihen. Aus türkischen Regierungskreisen verlautete, der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif werde im Laufe des Tages in die Türkei reis...

Brand in Bremen: Feuer bricht in Asylunterkunft aus - 14 Verletzte Brand in Bremen: Feuer bricht in Asylunterkunft aus - 14 Verletzte

Das Haus, das in Trägerschaft der Caritas ist, wurde geräumt und ist laut Feuerwehr vorerst nicht bewohnbar. Ihnen halfen die Feuerwehrleute über Leitern aus den Fenstern in Sicherheit zu kommen. Insgesamt waren an dem Einsatz laut Feuerwehr "70 Eins...

FALLS DU ES VERPASST HAST