Donnerstag August 17-., 2017

SPD-Chef Schulz: SPD-Chef Schulz: "Krachende Niederlage" für May - Lob für Corbyn

Zuvor hatte May bei einem Besuch im Buckingham-Palast die formelle Erlaubnis zur Regierungsbildung bei Queen Elizabeth II. eingeholt. Labour-Politiker wie die einstige Erziehungsministerin Nicky Morgan forderten am Freitag, es müsste jetzt eine Debat...

Arabische Staaten verhängen Sanktionen im Streit mit Katar Arabische Staaten verhängen Sanktionen im Streit mit Katar

Es sei "so gut zu sehen", dass sein kürzlicher Besuch in Saudi-Arabien "sich bereits auszahlt", schrieb Trump am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Was auch immer an Vorwürfen laut geworden ist, alles basiert auf Fehlinformationen", sagte er...

Trump sieht sich nach Comeys Aussage vollständig rehabilitiert

Die Entfernung des Präsidenten aus Verantwortung und Oval Office. Der Ex-FBI-Chef hatte zugegeben, Informationen über seine Unterredungen mit Trump gezielt an die Presse weitergeleitet zu haben. Trumps Anwalt Marc Kasowitz wies diese Vorhaltungen...

Merkel rechnet mit baldigem Beginn der Brexit-Verhandlungen Merkel rechnet mit baldigem Beginn der Brexit-Verhandlungen

Premierministerin May will die Brexit-Verhandlungen mit einer Minderheitsregierung durchführen. Es spreche nichts dagegen, dass die Gespräche mit dem Königreich über den Austritt aus der EU wie beschlossen ablaufen könnten. Auch May hatte vorher vers...

Trump bekennt sich zur Beistandspflicht der Nato Trump bekennt sich zur Beistandspflicht der Nato

US-Präsident Donald Trump würde im Streit mit dem entlassenen FBI-Chef James Comey nach eigenen Worten auch unter Eid aussagen. Das Weiße Haus war bemüht, das herunterzuspielen. Mai nutzte der Präsident sein Grußwort zu einer Denkmalenthüllung da...

Linke will Merkel-Politik beenden - Streit um Wahlkampfkurs Linke will Merkel-Politik beenden - Streit um Wahlkampfkurs

September geben. Die Linke ist für eine grundlegende Neuausrichtung der Politik in Deutschland. SPD und Grüne müssten nun die Frage beantworten, ob sie gemeinsam mit den Linken nach der Bundestagswahl für mehr Gerechtigkeit sorgen wollten.

Wahldesaster für May: Tories verlieren Regierungsmehrheit

Das sei genug, um "zu gehen und Platz zu machen für eine Regierung, die wirklich alle Menschen dieses Landes repräsentiert". Brüssel/Berlin . Der komplizierte Wahlausgang in Großbritannien könnte den Fahrplan für die Brexit-Verhandlungen zwische...

Hamburger Polizei verfügt zu G20-Gipfel große Demo-Verbotszone Hamburger Polizei verfügt zu G20-Gipfel große Demo-Verbotszone

Innensenator Grote sagte, damit wolle man sicherstellen, dass die Transferstrecken der Staats- und Regierungschefs sowie die Rettungs- und Evakuierungswege frei blieben.

Tillich erwartet mehr Geld aus neuem Bund-Länder-Finanzpakt Tillich erwartet mehr Geld aus neuem Bund-Länder-Finanzpakt

Die Autobahngesellschaft wird nicht zur AG, sie darf nicht verkauft werden (und damit auch nicht die Autobahnen), sie darf keine eigenen Schulden aufnehmen, sie muss allein über den Bundeshaushalt finanziert werden, an den damit auch die künftigen ...

Nach Anhörung: Trump bezeichnet Comey als Geheimnisverräter

Trump sagte am Freitag bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus auf eine entsprechende Frage, er sei zu "100 Prozent" zu einer solchen Aussage bereit. Bei den von Comey weitergegebenen Informationen handelt es sich nach dessen Angaben jedoch um rein ...

EU-Mitgliedsstaaten beschließen Europäische Staatsanwaltschaft EU-Mitgliedsstaaten beschließen Europäische Staatsanwaltschaft

Diesmal soll es wirklich klappen: Nach jahrelanger Debatte bekommt die Europäische Union eine eigene Staatsanwaltschaft (EPPO), um über EU-Grenzen hinweg gegen milliardenschweren Betrug vorzugehen. Bei so genannten Karussellgeschäften schlagen Firmen...

Gabriel trifft katarischen Außenminister Al-Thani Gabriel trifft katarischen Außenminister Al-Thani

Russische Hacker hätten eine "Fake News"-Geschichte bei der staatlichen Nachrichtenagentur Katars platziert, die Saudi-Arabien und mehrere andere Staaten zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit Katar veranlasst habe, berichtete der US-Se...

Trump schlägt gegen früheren FBI-Chef zurück

Comey äußert außerdem, dass er sehr "irritiert" gewesen sei, dass Trump verschiedene Gründe für seine Entlassung genannt hatte. Geheimdienstberichten zufolge hat Moskau aktiv versucht, die Präsidentenwahl 2016 zugunsten von Trump zu beeinflussen.

Gabriel sieht Gabriel sieht "Stunde der Diplomatie": Katar will verhandeln

Im Nahen und Mittleren Osten gebe es schon "viel zu viele Konflikte", ergänzte Gabriel . "Wir sind der festen Überzeugung, dass jetzt die Stunde der Diplomatie ist", erklärte er. Sie alle würden von Katar finanziert und hätten Kontakte zu Terroriste...

Al-Jazeera meldet schweren Hackerangriff Al-Jazeera meldet schweren Hackerangriff

Der schiitische Iran ist der große Erzfeind des sunnitischen Saudi-Arabien in der Region. DohaInmitten der Krise um das Golf-Emirat Katar sind das nationale Staatsfernsehen und der katarische TV-Sender Al-Dschasira nach eigenen Angaben zum Ziel mas...

Türkei reagiert gelassen auf bevorstehenden Abzug aus Incirlik

Die Truppe soll sich künftig vom Stützpunkt Al-Asrak aus nahe der Südgrenze Syriens am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.

Zeitung: Abschiebungen nach Afghanistan sollen ausgesetzt werden Zeitung: Abschiebungen nach Afghanistan sollen ausgesetzt werden

Die Explosion der Lastwagenbombe am Mittwoch hatte mindestens 90 Menschen getötet . Sicheres Herkunftsland? Helfer schieben in Kabul das Opfer eines Selbstmordanschlags auf eine schiitische Religionsschule in den Krankenwagen. "Es ist nur noch zy...

Arabische Staaten werfen Doha Verbindungen zu Arabische Staaten werfen Doha Verbindungen zu "Terroristen" vor

Vorgesehen ist unter anderem die Stationierung türkischer Truppen in Katar. Katar wies die Anschuldigungen als substanzlos zurück. Saudi-Arabien hat die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain und Ägypten hinter sich geschart für eine erneute K...

May verpasst laut Prognosen absolute Mehrheit May verpasst laut Prognosen absolute Mehrheit

Noch am selben Tag begannen erste Gespräche über eine Minderheitsregierung der Tories mit Unterstützung der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP). Die Optionen sind nun eine Minderheitsregierung, eine Koalition - oder, sollte die Regierungsb...

Norwegen: Anders Breivik heißt jetzt Fjotolf Hansen Norwegen: Anders Breivik heißt jetzt Fjotolf Hansen

Danach fuhr Breivik auf die Insel Utöya und erschoss dort 69 Teilnehmer eines Sommercamps der sozialistischen Partei Norwegens , darunter viele Kinder und Jugendliche. Zuvor war mitgeteilt worden, dass die Isolationshaft des norwegischen Massenmör...

May will trotz Niederlage Regierung bilden

Das ist in Großbritannien üblich; über mögliche Koalitionen oder der Bildung einer Minderheitsregierung wäre damit noch keine Entscheidung gefallen. Einzig die Liberaldemokraten wollen den Brexit noch verhindern, dies gilt jedoch als aussichtslos...

Comey: Russlands Einflussnahme nach Wahl 2016 nicht vorbei Comey: Russlands Einflussnahme nach Wahl 2016 nicht vorbei

Comey erklärte während der Anhörung auch, er habe von fast allen seiner neun Begegnungen mit Trump - teilweise am Telefon, teilweise persönlich - unmittelbar Gesprächsnotizen angelegt. Der von Donald Trump entlassene FBI-Chef James Comey hat vor de...

Niederlage für May: Tories verlieren absolute Mehrheit Niederlage für May: Tories verlieren absolute Mehrheit

Das wären acht Sitze weniger, als für die absolute Mehrheit notwendig sind. Beide Parteien konnten seit der Wahl 2015 Stimmen dazugewinnen: Labour verbesserte sich um 9,5 Prozentpunkte, die Tories um 5,5 Prozentpunkte. Unter dem "harten" Brexi...

May ohne absolute Mehrheit - Erste Forderungen nach Rücktritt May ohne absolute Mehrheit - Erste Forderungen nach Rücktritt

Diese Wahl ist der dritte Akt eines britischen Dramas: Der erste Akt - die Wahl 2015, die David Cameron überraschend mit absoluter Mehrheit gewinnt. Der 68-Jährige setzte vornehmlich auf das Thema soziale Gerechtigkeit und kündigte Reformen im Gesu...

Wahl in Großbritannien: Desaster für Theresa May - Mehrheit verloren Wahl in Großbritannien: Desaster für Theresa May - Mehrheit verloren

Für die absolute Mehrheit hätten die Tories mindestens 326 Sitze gewinnen müssen. Auch die schottische Nationalpartei SNP verliert und verfügt noch über 34 Sitze. Nachwahlbefragungen zufolge wurden die regierenden Tories zwar erneut stärkste Kraf...

FALLS DU ES VERPASST HAST