Freitag Juni 23-., 2017

Generalbundesanwalt verweist auf schwierige Beweislage im Fall Amri

Zuvor hatte Frank auf die schwierige Beweislage bei Terroranschlägen mit Alltagsgegenständen wie im Fall Anis Amri hingewiesen. Damals war der Islamist in einem Fernbus auf dem Weg in die Schweiz in Süddeutschland mit gefälschten italienischen Päss...

Barley: CDU hat im Saarland Barley: CDU hat im Saarland "verdient gewonnen"

Die Schwäche der kleinen Parteien habe bei der Landtagswahl eine "sehr spezifisch saarländische Konstellation" ergeben, sagte Barley am im ZDF-"Morgenmagazin". Der Wahlsieg im kleinen Saarland hat der CDU das Lächeln zurückgegeben. Sie ist nun in 11 ...

Sigmar Gabriel gegen Fortsetzung einer großen Koalition

Ein Bundesparteitag wählte ihn mit 100 Prozent Ja-Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel. Hält man sich bedeckt. Seit Angela Merkel im Kanzleramt sitzt, gab es keinen realistischen Machtanspruch mehr. Er sagte der " Süddeutschen Zeitung " über Sch...

Autobahnen: Bundesrat macht den Weg für umstrittene Pkw-Maut frei Autobahnen: Bundesrat macht den Weg für umstrittene Pkw-Maut frei

Die schnörkellose Erpressung, mit der Horst Seehofer seine Länderchef-Kollegen unter Druck gesetzt haben muss, im Fall der Fälle den Pakt über die Bund-Länder-Finanzen aufzukündigen, zeugt höflich formuliert, von entsetzlich schlechtem Stil.

Terrorismus - Fall Amri: Chance zur Festnahme nicht genutzt

Dass auch bei dem jüngsten Anschlag nahe des Parlaments in London der Täter den Sicherheitsbehörden als gefährlicher Islamist bekannt war, verstärkt das ungute Gefühl, dass die Sicherheitsbehörden trotz großen Aufwands und trotz des immensen Abstimmu...

Pistorius: Türkischer Geheimdienst spähte Firmen und Schule aus Pistorius: Türkischer Geheimdienst spähte Firmen und Schule aus

Der Ermittlungserfolg werde davon abhängen, was die deutschen Spionageabwehrbehörden mitteilten. In Deutschland ist die Empörung darüber gross, dass der türkische Geheimdienst MIT Hunderte von türkischstämmigen und offenbar auch bloss mit der Türke...

Verkehr | Rheinland-Pfalz kritisiert Bundesratsvotum für Pkw-Maut

Das hätte das Maut-Verfahren kurz vor der Bundestagswahl am 24. September noch verzögern können. Sie betreffen die Kurzzeittarife für Fahrer aus dem Ausland und eine höhere Maut-Entlastung für Inländer mit abgasarmen Euro-6-Autos bei der Kfz-Steuer.

LKA sah Amri schon länger als Sicherheitsrisiko

Andere Hinweise könnten NRW-Innenminister Jäger unter Druck setzen. Wörtlich heißt es in dem LKA-Schreiben, aus dem die " Bild am Sonntag " zitiert, dass "nach den bislang vorliegenden, belastbaren Erkenntnissen zu prognostizieren ist, dass durch A...

Arbeitslosenzahl in Bayern sinkt im März Arbeitslosenzahl in Bayern sinkt im März

T. sogar etwas eher als 2016. Ein wichtiger Grund für das geringere Wachstum sei, dass es in diesem Jahr deutlich weniger Arbeitstage gebe. Diese wurden aufgrund der milden Witterung insbesondere im Baugewerbe sowie der Land- und Forstwirtschaft nur ...

Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im März um 100.000 gesunken Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im März um 100.000 gesunken

April) Detlef Scheele die Führung der Nürnberger Bundesbehörde. Die Arbeitslosenzahl in Deutschland ist mit dem Frühjahrsboom stärker gesunken als üblich. Das Forschungsinstitut der BA rechnet damit, dass sich der positive Trend in diesem Jahr fort...

Darmstadt 98 verlängert Verträge mit drei Top-Sponsoren Darmstadt 98 verlängert Verträge mit drei Top-Sponsoren

Der SV 98 ist zudem Partner der Entega-Nachhaltigkeitskampagne "Vision 2020". Alle Verträge waren ursprünglich bis nächstes Jahr datiert und wurden nun vorzeitig um weitere zwei Jahre verlängert. "Wir wollten ein Zeichen setzen und zeigen, dass es ...

Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt: LKA warnte vor Attentäter Amri Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt: LKA warnte vor Attentäter Amri

Behörden in Nordrhein-Westfalen hatten Amri bereits im Februar 2016 als islamistischen Gefährder eingestuft. Jäger hatte bislang erklärt, der Rechtsstaat sei im Umgang mit Amri "bis an seine Grenzen" gegangen. Die Sicherheitsbehörden hätten die von...

Fall Amri: Chance zur Festnahme nicht genutzt

Dezember waren Schwierigkeiten in der Kommunikation zwischen Landes- und Bundesbehörden zutage getreten. Anschließend soll der Amri-Sonderbeauftragte der NRW-Regierung, der Gießener Strafrechtsprofessor Bernhard Kretschmer, den Abgeordneten Rede und ...

Machtwort von Ancelotti | Coman und Kimmich bleiben Machtwort von Ancelotti | Coman und Kimmich bleiben

Bayern-Trainer Carlo Ancelotti schließt einen Wechsel von Defensiv-Allrounder Joshua Kimmich aus: "Es gibt keine Möglichkeit". Der Bayern-Coach: "Keine Möglichkeit, dass Kimmich diesen Klub verlässt". Erneut erklärten die Münchner, dass ein längere...

Milliarden Euro weniger: Staatsschulden gesunken: Maastricht-Ziel aber verfehlt Milliarden Euro weniger: Staatsschulden gesunken: Maastricht-Ziel aber verfehlt

Damit erfüllt Deutschland auch weiterhin nicht die Vorgaben des Maastricht-Vertrags. Die Schuldenquote, das heißt der Schuldenstand in Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt (BIP), sank gegenüber dem Vorjahr um 2,9 Prozentpunkte auf 68,3% - üb...

Grüne Bundespartei beendet Zusammenarbeit mit Jungen Grünen Grüne Bundespartei beendet Zusammenarbeit mit Jungen Grünen

Bundespartei und Junge Grüne stehen vor der Scheidung. "Wir streben dennoch eine geordnete Scheidung an, damit es nicht zu noch mehr unnötigen Kränkungen und Verletzungen kommt", so Petrik. Für einen "Neustart" schlägt Petrik eine Vermittlergruppe un...

SPD gibt Weg für Bundestags-Beschluss zur Pkw-Maut frei SPD gibt Weg für Bundestags-Beschluss zur Pkw-Maut frei

Die Pkw-Maut war ursprünglich bereits im Jahr 2015 von Bundestag und Bundesrat besiegelt worden; die dazugehörigen Gesetze mussten nach Einwänden der EU-Kommission aber noch einmal geändert werden. Die Forderung des Bundesrats nach neuen Ausnahmen fü...

Ex-Student soll Anschlag geplant haben Ex-Student soll Anschlag geplant haben

Entsprechende Berichte hat die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main bestätigt. "Waffen aus radikal-islamistischen Motiven einen Anschlag auf in Deutschland lebenden Menschen durchzuführen", zitiert der Hessische Rundfunk die Staatsanwältin .

Arbeitsmarkt: Warmer März: Kräftige Belebung auf dem NRW-Arbeitsmarkt

Denn danach erreichte die Zahl der freien Stellen im März einen neuen Rekord - selbst der bisherige Höchststand von Januar und Februar wurde zuletzt noch einmal leicht übertroffen. Das lässt Experten auf ein insgesamt gutes Arbeitsmarktjahr hoffen. ...

Bericht - Zahl der Salafisten in Deutschland auf über 10.000 gestiegen Bericht - Zahl der Salafisten in Deutschland auf über 10.000 gestiegen

Zu Beginn der Zählung im Jahr 2011 seien es noch rund 3.800 gewesen. Demnach bezeichnen die Sicherheitsbehörden den Salafismus als "zurzeit dynamischste islamistische Bewegung". Salafisten predigen einen Islam, der sich eng am Wortlaut des Koran und ...

Steinmeier fordert von Ankara: Steinmeier fordert von Ankara: "Geben Sie Deniz Yücel frei!"

Steinmeier rief aber auch dazu auf, die Demokratie in Deutschland zu achten und zu wahren. Anschließend wird Steinmeier mit militärischen Ehren im Park von Schloss Bellevue, dem Sitz des Bundespräsidenten, begrüßt. In seiner Antrittsrede zeigte Stein...

Abschlussbericht zur Kölner Silvesternacht Abschlussbericht zur Kölner Silvesternacht

Düsseldorf . Hunderte drangsalierte, sexuell belästigte, ausgeraubte Frauen - der "Untersuchungsausschuss Silvesternacht" hat ein Jahr lang durchleuchtet, was zur Jahreswende 2015/16 in Köln geschah. Es habe eklatante Fehler bei der Einsatzplanung un...

Kriminalität : Mit Bagger in Supermarkt: Räuber haben Geldautomat im Visier Kriminalität : Mit Bagger in Supermarkt: Räuber haben Geldautomat im Visier

Beim Eintreffen der Beamten flüchteten die Räuber zu Fuß. Den Trecker und einen ebenfalls gestohlenen Kleintransporter ließen sie am Tatort zurück. Trotzdem wehrte sich der Mann gegen seine Festnahme und verletzte einen Polizeibeamten mit einem Tritt...

Schulz: Spezialfall Saarland ohne Rückschlüsse für Bund Schulz: Spezialfall Saarland ohne Rückschlüsse für Bund

Auf die Frage, ob die Wahlsiegerin im Saarland, Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, nun - wie bereits in ihrem CDU-Landesverband - als Merkels Nachfolgerin gehandelt werde, sagte Klöckner, beide Politikerinnen seien besonnen und pragmatis...

Streit um Abschlussbericht zu Kölner Silvesternacht Streit um Abschlussbericht zu Kölner Silvesternacht

Köln. Die Übergriffe in Köln am Jahreswechsel 2015/2016 hätten "zumindest weitgehend verhindert werden können, wenn schon bei den ersten Straftaten frühzeitig und entschlossen durchgegriffen worden wäre": Das stellt offenbar der Abschlussbericht des ...

FALLS DU ES VERPASST HAST