US-Justizminister weist Vorwürfe in Russland-Affäre zurück

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US-Justizminister weist Vorwürfe in Russland-Affäre zurück

Jeff Sessions berief sich auf Erinnerungslücken, oft drehte und wand er sich.

Die US-Bundespolizei FBI geht davon aus, dass sich Russland in den US-Wahlkampf mit dem Ziel eingeschaltet hat, Trumps demokratischer Rivalin Hillary Clinton zu schaden.

"Es sagt nichts aus, wenn ich auf Ereignissen war, wo der russische Botschafter auch war".

Das Justizministerium bestreitet entsprechende Gerüchte allerdings entschieden, nachdem Sessions zuvor eingeräumt hatte, dass er sich im Wahlkampf 2016 zweimal mit dem russischen Botschafter in Washington getroffen habe. Die Vorstellung, dass er etwas mit einer russischen Beeinflussung der Präsidentenwahl zu tun haben könnte, sei "eine haarsträubende und widerwärtige Lüge", sagte der Republikaner am Dienstag vor dem Geheimdienstausschuss des Senates. Er könne das weder dementieren noch bestätigen, sagte Sessions. Hier vier Stellen, an denen der US-Justizminister durch sein Schweigen sehr viel verriet. Diese Begegnungen verschwieg Sessions in einer Senatsanhörung im Januar, die seiner Bestallung zum Minister vorausging.

Zu einem möglichen dritten Treffen mit Kisljak, über das Comey in nichtöffentlicher Sitzung berichtet haben soll, sagte Sessions: Das könne vielleicht sein, aber er erinnere sich nicht daran. Noch sonderbarer wirkte Sessions Behauptung, im "Mayflower" nur als "interessierte Person" aufgetreten zu sein.

US-Präsident Donald Trump ist jetzt persönlich im Visier von FBI-Sonderermittler Robert Mueller. In diesem Fall würde die Entscheidung bei dem stellvertretenden Justizminister Rod Rosenstein liegen, weil sich dessen Chef Jeff Sessions aus den Russland-Ermittlungen raushält. Sessions erklärte am Dienstag, er habe nicht geschwiegen, sondern habe Comey gewarnt, das angemessene Protokoll zu befolgen. Er soll die Russland-Ermittlungen weiterführen und auch Comeys Entlassung untersuchen. Er sei sich nicht sicher, was Trump durch den Kopf gegangen sei, als er Comey entlassen habe, erwiderte Sessions nunmehr.

Der Hardliner Sessions ist einer der geistigen Architekten des innen-, justiz- und sozialpolitischen Rechtsrucks in den USA.

Feinstein: "Sie sind nicht in der Lage hier zu beantworten, ob Sie jemals darüber gesprochen haben?".

Trumps Sprecherin sagte nun allerdings: "Er könnte es tun, will es aber nicht". Der Sarkasmus in der folgenden Frage von Senator Jack Reed war unüberhörbar.

Sessions sagte, er habe sich aus den Ermittlungen einer russischen Wahlbeeinflussung aus formalen Gründen zurückgezogen. "Ich bin den Bekloppten [FBI-Chef Comey, die Redaktion] losgeworden.' Das war für Sie also eine völlige Überraschung?" . Zuletzt hatte es aus dem Umfeld Trumps geheißen, der Präsident denke darüber nach, Mueller seiner Aufgabe zu entheben.

Robert Mueller hat eine Untersuchung gegen Donald Trump eingeleitet. Als dies bekannt wurde, zog er sich aus den Russland-Ermittlungen wegen Befangenheit zurück. Mit ihm haben sich auch Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und Trumps inzwischen zurückgetretener Nationaler Sicherheitsberater Michael Flynn mehrfach getroffen. Außerdem wurde sein Rückzug als Zeichen der Schwäche des Trump-Lagers bewertet. Zur Begründung verlas Sessions eine gute Minute lang die Befangenheitsregularien seines Ministeriums.

Das Justizministerium hatte danach erklärt, man selbst und das FBI müssten auf regelgetreue Kontakte mit dem Weißen Haus achten. "Sie behindern sie, indem Sie nicht antworten", sagte Senator Martin Heinrich (New Mexico).

Session schwört den Eid vor dem Senat.

Heinrich: "Sie beanspruchen Regierungsprivilegien für sich?". Der US-Verfassung zufolge darf ein Amtsträger ohne Zustimmung des Kongresses keine Geschenke ausländischer Regierungen annehmen.

Heinrich war über Sessions Verhalten empört.