Kabinett beschließt Abzug aus Incirlik

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Kabinett beschließt Abzug aus Incirlik

Berlin (dpa) - Nach seinen Krisengesprächen in Ankara geht Außenminister Sigmar Gabriel nicht von einer schnellen Verbesserung der angeschlagenen deutsch-türkischen Beziehungen aus.

Die Gegend um das Schloss von Al-Asrak soll im Ersten Weltkrieg der als Lawrence von Arabien zur Legende gewordene Brite Thomas Edward Lawrence als Stützpunkt für die britische Luftwaffe ausgemacht haben. Zudem versorgt ein deutsches Tankflugzeug die Kampfflugzeuge der Alliierten in der Luft mit Treibstoff. Mit der Option Verlegung hatte Kanzlerin Merkel bereits beim Nato-Gipfel vergebens versucht, Erdogan zum Einlenken zu bewegen. Genau genommen könnte es schon nach einer Kabinettsentscheidung losgehen, da formell kein Bundestagsbeschluss notwendig ist. Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über den Abzug der Bundeswehr aus Incirlik. Außerdem gibt es unter anderem beim Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels Bedenken, dass der Schutz der Soldaten weniger gut gewährleistet ist.

Für Sevim Dagdelen (Die Linke) steht die wahre Begründung für die Blockade Incirliks zwischen den Zeilen: Erdogan lasse deutsche Abgeordnete nicht auf den Luftwaffenstützpunkt, weil er es kann. Für einen baldigen Abzug der 260 Soldaten aus Incirlik sprachen sich sowohl die verteidigungspolitischen Sprecher von CDU und SPD, Henning Otte und Rainer Arnold (jeweils "Passauer Neue Presse") aus als auch der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter ("Schwäbische Zeitung"). Die Bundesregierung befürwortete die Verlegung der Tornados sowie eines Tankflugzeuges der Bundeswehr am Mittwoch.

Der Besuch des Außenministers fand zu einem Zeitpunkt statt, da die deutsch-türkischen Beziehungen auf einem historischen Tiefpunkt sind. Einmischen wollte sich Generalsekretär Jens Stoltenberg aber nicht. Auch das Verteidigungsministerium in Washington will sich nicht äußern.

Kommentar sz Die Bundeswehr wird ihren Online-Auftritt ändern müssen. "Das ist eine Angelegenheit zwischen Deutschland und der Türkei", sagte Pentagon-Sprecher Jeff Davis. Der Stationierungsort ist in dem aktuellen Mandatstext nicht genannt. Es gibt aber Gespräche über einen Entschließungsantrag der die Regierungsentscheidung unterstützen würde. Auch wenn Deutschland personell beteiligt ist, kann über den Einsatz der Nato-AWACS nur von der Nato insgesamt entschieden werden. Deutschland könne aber kein Interesse daran haben, die Türkei in die Ecke zu drücken. Für den 17. Juli ist eine Reise der Obleute des Verteidigungsausschusses geplant. Der Bundesaußenminister machte vor seinem Abflug klar, dass er in Ankara auf dem Besuchsrecht der Abgeordneten bestehen werde. Das ist dann die Probe aufs Exempel. "Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Soldaten zum Spielball der politischen Wetterlage werden". In Jordanien sind dies die Luftwaffenstützpunkte Al Asrak, Al Dscharr und Prinz Hassan.