Jeff Sessions verteidigt sich vor dem US-Senat

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Jeff Sessions verteidigt sich vor dem US-Senat

Die meistbenutzte Standardantwort von US-Justizminister Jeff Sessions bei seiner Anhörung im Senat war: "Ich kann mich nicht erinnern".

Seit Comey vergangene Woche schilderte, wie Trump ihn zur Einstellung von Ermittlungen gegen den früheren Sicherheitsberater Michael Flynn aufforderte, drängt sich der Verdacht auf, dass auch der Justizminister eine Aktie daran hatte und obendrein die Entlassung des FBI-Chefs einfädelte.

Bezogen auf die Aussage von Ex-FBI-Direktor Comey widersprach er dessen Darstellung, er habe ihn alleingelassen. "Außerdem weiß ich nichts über jedwede Unterredungen von irgendwem, der mit Donald Trumps Wahlkampfteam verbunden wäre", sagte Sessions.

Wie hat Russland die US-Wahl 2016 beeinflusst, und wusste Donald Trumps Team davon? Er stritt auch ab, dass es ein drittes Treffen mit Kisljak gegeben habe, wie das mehrere demokratische Senatoren angedeutet hatten. Justizminister Jeff Sessions' Auftritt vor dem Geheimdienstausschuss des Senats in Washington fand in einer erhitzten politischen Atmosphäre statt; der ehemalige republikanische Senator aus Alabama, ein früher Unterstützer Trumps, wusste sich indes zu behaupten.

Bildlegende: Wie oft hat Jeff Sessions im Wahlkampf mit dem russischen Botschafter Sergei Kisljak gesprochen?

- BEHINDERUNG DER JUSTIZ: Ob Trump das getan habe, lässt Comey offen. Nicht die Treffen als solche bringen Sessions, der Trump seinerzeit als Chefstratege in außenpolitischen Fragen beriet, im Nachhinein in Erklärungsnot. Trump habe nicht die Absicht, Mueller zu feuern.

Die Entlassung des FBI-Chefs James Comey habe er wegen seiner schlechten Amtsführung empfohlen.

Knapp einen Monat nach der Entlassung Comeys durch Trump kursieren derzeit Gerüchte, wonach der Präsident auch den Sonderermittler in der Russland-Affäre, Robert Mueller, entlassen könne. Ob es weitere Gesprächsmitschnitte gibt, wie von Trump einmal angedeutet, war weiter unklar: Der Secret Service antwortete auf eine Anfrage des "Wall Street Journal", er besitze weder Mitschnitte noch Abschriften. Gespräche mit Trump über dieses Thema will er weder bestätigen noch abstreiten.

Unklar blieb zunächst, ob Trumps Äußerung gegenüber Comey, er möge auf die Ermittlungen Flynn fallenlassen, der einzige Anhaltspunkt sind. Bei seiner Amtseinsetzung hatte er zwei Treffen mit dem russischen Botschafter Sergei Kisljak im vergangenen Jahr verschwiegen.

Die Ermittlungen gegen Trump persönlich stellen eine dramatische Wende in der Russland-Affäre dar. Comey ist im Mai von Trump entlassen worden.

Mit seinen gestrigen Aussagen dürfte sich Sessions einen grossen Gefallen getan und Zweifel des Präsidenten an seiner Wirksamkeit wie auch seiner Loyalität ausgeräumt haben. Sessions sagte, er halte es nicht für problematisch, wenn der Präsident direkt mit dem FBI-Chef rede. Für Wirbel sorgten Berichte, Trump erwäge den Sonderermittler zu der Affäre, Robert Mueller, zu entlassen.

Sessions hatte sich aus den Russland-Ermittlungen des FBI zurückgezogen, nachdem die beiden Treffen mit Kisljak bekannt geworden waren. Er könne nicht sagen, ob Trump Gespräche im Weißen Haus aufnehme.

Sessions sagte, er sei als Chefankläger von Trump niemals zu irgendetwas Illegalem aufgefordert worden. Er habe sich aber lediglich an die Statuten des Justizministeriums gehalten und die Entscheidung nicht getroffen, weil er irgendetwas falsch gemacht habe, sagte Sessions auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden Richard Burr.