Trump wehrt sich gegen neue Vorwürfe

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Trump wehrt sich gegen neue Vorwürfe

Den Verdacht, er könnte während des Wahlkampfs heimliche Absprachen mit Moskau getroffen haben, wies Sessions am Dienstag als "schockierende und abscheuliche Lüge" zurück.

US-Justizminister Jeff Sessions hat vor dem Geheimdienstausschuss des Senats ausgesagt, dem selben Gremium, das vor wenigen Tagen Ex-FBI-Chef James Comey angehört hat.

Auf eine Aussage des früheren FBI-Chefs James Comey und auf Trumps eigene Aussagen. Sessions hatte die Demission befürwortet. Trump hatte den Rauswurf des Direktors der Polizei- und Geheimdienstbehöre unter anderem mit den Russland-Ermittlungen begründet. Es würden Vorwürfe geprüft, Trump habe in der Russland-Affäre versucht, unzulässigen Einfluss auf die US-Justiz zu nehmen. Über die ganze Affäre wisse er nur, was öffentlich bekannt sei. Nicht die Treffen als solche bringen Sessions, der Trump seinerzeit als Chefstratege in außenpolitischen Fragen beriet, im Nachhinein in Erklärungsnot. Die ersten beiden Treffen hatte Sessions erst mit Verspätung eingeräumt.

Sessions hatte sich vor Trumps Amtsantritt zweimal mit dem russischen Botschafter getroffen. "Ich lese das nicht einmal". Das bedeute aber nicht, dass er mauere, sagte Sessions auf Nachfragen demokratischer Senatoren. Niemals habe er mit Russen über eine Beeinflussund des Wahlkampfes oder der Wahl gesprochen. Comey sei darauf aber nicht eingegangen. Die Ermittlungen gegen Trump persönlich untergraben die bisherige Verteidigungsstrategie des Präsidenten.

Zuletzt hatte es aus dem Umfeld des Präsidenten geheissen, Trump erwäge eine Entlassung Muellers.

Comey hatte auch detailliert über Gespräche mit dem Präsidenten berichtet, in denen dieser ihn gebeten habe, von den Ermittlungen gegen Flynn abzulassen. So sagte es Trump-Freund Chris Ruddy, ein konservativer Medien-Tycoon. Mit seinen öffentlichen Äußerungen zur Affäre um die damalige Präsidentschaftskandidatin und Trump-Konkurrentin habe Comey gegen die Regeln verstoßen. Ein grundlegendes Problem sah Sessions in Vier-Augen-Gesprächen zwischen dem Präsidenten und einem FBI-Chef nicht, sagte aber, sie müssten regelbasiert und sehr sorgfältig geführt werden. Die Behinderung laufender Ermittlungen ist mindestens ein VerStoß gegen ethische Normen, im schlimmsten Fall ein Straftatbestand. Die Vorwürfe gegen ihn und seine Vertrauten hätten sich bislang als haltlos erwiesen, erklärte Trump via Twitter.

Zu seinen Gesprächen mit Trump oder dessen Beratern wollte Sessions nichts sagen. Es geht um die Frage, ob Trump die Ermittlungen der Justiz behindert hat. Es habe keinerlei anderen Grund gegeben. Sessions dürfte sich auch bewusst sein, dass seine Anhörung nur der Auftakt eines Ringens war, das sich lange hinziehen und die Regierungsarbeit ungemein behindern dürfte.