SPD will Soldaten aus Incirlik zurückholen - Beschluss soll Dienstag gefasst werden

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SPD will Soldaten aus Incirlik zurückholen - Beschluss soll Dienstag gefasst werden

Nach einem Krisengespräch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des Nato-Gipfels informierte die Bundesregierung die zuständigen Parlamentsausschüsse, dass sie zu den 20 bis 30 deutschen Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt Konya reisen dürfen.

Auch Linksfraktions-Chefin Sahra Wagenknecht verlangte am Freitag den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik.

Besuche seien "sozusagen konstitutiv für das Tätigsein der Bundeswehr", sagte Merkel weiter. Da Deutschland eine Parlamentsarmee habe, sei es unabdingbar, dass die Soldaten der Bundeswehr besucht werden könnten.

Zuvor hatte die Türkei unter anderem dem Linken-Bundestagsabgeordneten Jan van Aken einen Besuch bei den deutschen Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt Konya verweigert. Die Bundesregierung erwägt deswegen den Abzug der rund 260 Soldaten, die sich von dort aus mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.

Das Auswärtige Amt (AA) und das Verteidigungsministerium haben weitere Gespräche mit der türkischen Regierung über das Besuchsrecht auf der Luftwaffenbasis in Incirlik geplant. Ankara wirft den Soldaten vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 verwickelt gewesen zu sein. Entweder das Kabinett beschließe nächste Woche den Abzug aus Incirlik oder, "wenn das nicht der Fall ist, muss der Bundestag eine Entscheidung treffen", sagt er dem Blatt. Deutsche Soldaten werden als Besatzungen für die Awacs-Maschinen eingesetzt. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte die Drohung des Abzugs aus Incirlik vor wenigen Tagen auf deutsche Soldaten in Konya ausgeweitet. Wenn sie gehen, dann sagen wir eben "Auf Wiedersehen". "Wenn Ankara nicht einlenkt, sollten die Bundeswehrsoldaten abgezogen werden".

Vergangene Woche waren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sowie ein deutsches Vorauskommando bereits in Jordanien, wohin das deutsche Kontingent ausweichen könnte.